
Der Neonazis Timo Schubert hat Widerspruch gegen die Markenlöschanträge eingelegt. Das bedeutet, dass der Rechtsstreit jetzt begonnen hat. Einen Prozess gibt es aber frühestens in 10 Monaten. Diese Zeit müssen wir nutzen, um uns darauf vorzubereiten.
Dafür brauchen wir Eure Hilfe. Falls ihr irgendwo alte Kataloge, Poster oder Fotos habt, die beweisen, dass das Wort Hardcore schon lange vor 2008 für Merchandise-Artikel (T-Shirts, Tassen, Mützen, einfach alles) benutzt wurde:
Scannt die Sachen oder macht Fotos und mailt sie an
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Was bisher geschah:
Seit dem 3. April ist das Wort „Hardcore“ für Kleidung offiziell auf den Neonazis Timo Schubert eingetragen. Trotz hunderter Protestmails und wütenden Anrufen aus aller Welt hat sich das Deutsche Markenamt einfach geweigert die Markenanmeldung abzulehnen.
Das Wort „Streetball“ kann man beispielsweise nicht schützen lassen, dafür ging die Behörde sogar vor Gericht. Wenn es aber darum geht zu verhindern, dass die Nazi-Szene sich einen linken Musikstil schützen lässt, drückt das Markenamt anscheinend gerne mal ein Auge zu. In dem offiziellen Statement des Markenamtes heißt es lediglich: „Im Falle der Marke “Hardcore” ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.“
Mehr Infos: http://www.keinbockaufnazis.de/